KaufSchlau DER Schnäppchenmarkt im Internet!

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma KaufSchlau, Frank Schröder

1. Regelungsbereich der AGB; Anerkennung von AGB:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle über eine Internetplattform geschlossenen Verträge zwischen der Firma KaufSchlau, Frank Schröder als Verkäuferin und einem Verbraucher oder einem Unternehmer als Käufer. Diese AGB werden mit Abschluss des Vertrages anerkannt. Entgegenstehende oder von den vorliegenden AGB abweichende Bedingungen des Käufers finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

“Verbraucher” im Sinne dieser AGB ist jeder Käufer, der ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. ”Unternehmer” Im Sinne dieser AGB ist jeder Käufer, der ein Rechtsgeschäft abschließt, das zumindest unter anderem der Ausübung seiner gewerblichen und/oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Angebote / Abschlüsse:
Ist der Käufer Unternehmer, gelten als vereinbarte Beschaffenheit der Produkte gemäß § 434 Abs. 1 S. 1 BGB ausschließlich Angaben in einer beiderseits als Vertragsbestandteil vereinbarten Produkt- oder Leistungsbeschreibung. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbeaussagen von uns, dem Hersteller oder einem etwaigen Gehilfen insbesondere in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Katalogen oder im öffentlich zugänglichen Teil des Internet stellen keine uns zurechenbare Beschaffenheitsangabe der Produkte dar.

3. Preise
Die Preise verstehen sich stets ab Bad Oeynhausen und inkl. der am Tage der Lieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Mängelrüge und Gewährleistung
Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Kaufsache im Rahmen der Nacherfüllung nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Ist der Käufer Verbraucher, so hat er im Falle der Lieferung einer mangelhaften Sache die Wahl, Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) zu verlangen. Wir tragen die Kosten der Nacherfüllung, insbesondere die Liefer-, Arbeits- und Materialkosten.

Der Käufer ist nach seiner Wahl zum Rücktritt oder zur Minderung berechtigt, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht bei einem unerheblichen Mangel.

Unternehmer müssen die Ware nach Gefahrübergang unverzüglich auf Mangelfreiheit untersuchen. Sachmängel, die bereits bei dieser Untersuchung erkannt werden können, werden von uns nur anerkannt, wenn uns diese spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Ware schriftlich angezeigt wurden. Andernfalls ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen. Sachmängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sogleich entdeckt werden konnten, sind unverzüglich nach ihrer Erkennbarkeit anzuzeigen. Uns ist Gelegenheit zu geben, den angeblichen Sachmangel an Ort und Stelle zu überprüfen.

Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Sache, sofern nicht ein Fall von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Sache, sofern nicht ein Fall von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt. Im Übrigen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.

5. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Wir haften auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden, für vorsätzlich verursachte Schäden und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für sonstige Schäden haften wir nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

a) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden und für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten verursacht wurden.

b) Wir haften auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) sowie für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative). Kardinalpflichten im Sinne dieser Regelung umfassen neben den vertraglichen Hauptpflichten (Lieferung und Übereignung bestellter Produkte) auch Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

Im Rahmen von vorstehendem Buchstaben b) 1. Alternative haften wir nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.

Im Übrigen ist jegliche Haftung von uns ausgeschlossen.

6. Versand, Transport und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Rechnung des Käufers. Die Wahl des Versandweges, Transportmittels und Verpackung bleibt, falls nicht anders vereinbart, uns überlassen.

Ist die Ware bei vereinbarter Selbstabholung versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

Wird bei vereinbarter Selbstabholung versandfertig gemeldete Ware nicht abgeholt, so sind wir berechtigt, sie nach unserer Wahl zu versenden oder auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers zu lagern. Wird der Versand oder die Zustellung aus Gründen verzögert, die wir nicht zu vertreten haben, so können wir, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, Lagergeld in Höhe von netto 1,2 % des Rechnungsbetrages für jeden angefallenen Monat dem Käufer berechnen; das Lagergeld wird auf 5 % des Bruttorechnungsbetrages begrenzt; es sei denn, dass höhere Kosten nachgewiesen werden.

7. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer vor.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in die als Vorbehaltsware gelieferten Sachen hat der Käufer uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und alle notwendigen Aufklärungen zu geben sowie den Dritten über die bestehenden Eigentumsverhältnisse zu informieren. Der Käufer darf die gelieferten Produkte nicht verpfänden oder zur Sicherheit übereignen.

Wenn der Käufer Unternehmer ist, ist er berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten ab, die ihm aus der Weiteräußerung gegen den Abnehmer erwachsen. Wird die gelieferte Ware zusammen mit anderen Waren, die uns nicht gehören, weiterverkauft, so gilt die Forderung des Käufers gegen den Abnehmer in Höhe des zwischen uns und dem Käufer vereinbarten Kaufpreises als abgetreten. Wir ermächtigen den Unternehmer zur Einziehung der Forderungen gegen die Abnehmer der Produkte. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Unternehmer seiner Zahlungsverpflichtung ordnungsgemäß nachkommt. Wir können verlangen, dass der Unternehmer uns die abgetretenen Forderungen und Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Nach Rücktritt ist der Käufer zur Herausgabe der gelieferten Ware verpflichtet.

8. Lieferbedingungen
Sofern nicht anderweitig vereinbart, liefern wir die bestellte Ware in angemessener Frist.

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Soweit dem Käufer infolge der Verzögerung die Annahme der Ware nicht mehr zuzumuten ist, kann er durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Ein dem Käufer nach Maßgabe dieser Regelung zustehendes Rücktrittsrecht bezieht sich grundsätzlich nur auf den noch nicht erfüllten Teil des Vertrages. Ist allerdings nachweislich die erbrachte Teilleistung für den Käufer ohne Interesse, so ist er zum Rücktritt vom gesamten Vertrag berechtigt.

9. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen des Käufers haben in bar oder durch Überweisung auf eines unserer Konten zu erfolgen. Eine Verpflichtung unsererseits zur Annahme von Wechseln und Schecks besteht nicht. Sollten wir Wechsel oder Schecks entgegennehmen, so gilt als Erfüllung nur die Einlösung und endgültige Gutschrift des Wechsels bzw. Schecks. Wechsel werden unter der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit angenommen. Die damit verbundenen Kosten, insbesondere Diskontspesen, gehen zu Lasten des Käufers. Diskontspesen werden vom Tag der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet.

Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen etwaiger Gegenansprüche seine Leistung zu verweigern oder sie zurückzuhalten sowie mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, diese Gegenansprüche sind unbestritten, von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.

Wird ein vereinbarter Zahlungstermin überschritten, so ist der fällige Betrag vom Fälligkeitstage an, ohne dass er einer weiteren Mahnung bedarf, zu verzinsen, bei Verbrauchern mir 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz, bei Unternehmern mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Vorschriften und des UN-Kaufrechts Anwendung.

Ist der Käufer Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Bad Oeynhausen. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

11. Unwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung des Vertrages mit dem Käufer einschließlich dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

12. Widerrufsrecht von Verbrauchern im Fernabsatz
Sie können als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

KaufSchlau, Frank Schröder
Auf dem Strüh 18
32547 Bad Oeynhausen

E-Mail: info@kaufschlau.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

13. Rücknahme von Verpackungen gemäß Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung unter der Telefonnummer 0177 6458702, E-Mail: info@kaufschlau.de, oder per Brief an KaufSchlau, Frank Schröder, Auf dem Strüh 18, 32547 Bad Oeynhausen. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung unfrei an uns zu schicken.

KaufSchlau, Frank Schröder
Auf dem Strüh 18
32547 Bad Oeynhausen

Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.